FUEN KONGRESS 2012 IN MOSKAU

FUEN erkundet Russland – Minderheiten-Kongress in Moskau beendet 

In Russland leben rund 190 Minderheiten und Nationalitäten. Es werden mehr als 230 Sprachen gesprochen. „Russland ist ein facettenreiches Land, das sich natürlich nicht in vier Tagen erschöpfend erkunden lässt. Ich denke jedoch, wir sind gemeinsam mit unseren 170 Gästen um einiges klüger, wenn wir heute nach Hause fahren“, zog FUEN-Präsident Hans Heinrich Hansen ein positives Fazit des 57. Kongress der FUEN, der Dachorganisation der Minderheiten in Europa. 

Das Programm spannte von einer Ballettaufführung im Bolschoi-Theater bis zu Vorträgen über die Situation im Nord-Kaukasus. Der Kongress in Moskau – der im Deutsch-Russischen Haus, beim Dachverband der Russlanddeutschen durchgeführt wurde – beschäftigte sich mit drei Themenschwerpunkten: die allgemeine Situation der Minderheiten / Nationalitäten in Russland und den ehemaligen Staaten der Sowjetunion. Spezifisch wurde die Bedeutung der Sprachenvielfalt in Russland untersucht. Hierbei wurde zum einen die seit drei Jahren andauernden Verhandlungen zwischen dem Europarat und der Russländischen Föderation über die Ratifizierung der Europäischen Sprachencharta diskutiert. Darüberhinaus läutete die FUEN auch die Bearbeitung ihres dritten Grundrechtes ein – nämlich das Grundrecht auf Sprache. Noch bevor die Delegierten ihre Arbeit begannen, wurde der Kongress mit einer verlesenen Grußbotschaft des neu gewählten Präsidenten der Russländischen Föderation, Vladimir Putin, eingeleitet.

Die Situation der Nationalitäten stand beim zweiten Themenschwerpunkt unter dem Motto „Russland – der unbekannte Vielvölkerstaat“ im Mittelpunkt. Auf Grundlage der Diskussionen und Referate bildete sich während des Kongresses eine ad-hoc-Arbeitsgruppe, die eine Kongressstellungnahme erarbeitet hat. Diese fordert die Regierung in Moskau unter anderem auf, die bereits in großer Zahl vorliegenden Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Nationalitäten, Minderheiten und Sprachen nun auch in der Praxis umzusetzen sowie die Charter der Regional- und Minderheitensprachen des Europarates zu ratifizieren. 

Vom Europarat hatte der Direktor für Menschenrechte, René Weingärtner, eine Botschaft an die FUEN-Mitglieder dabei. „Wir wollen mit ihnen zusammenarbeiten – die Kooperation zwischen Zivilgesellschaft und Europarat ist uns sehr wichtig. Daher unser Angebot an sie, lassen sie uns überlegen, wie wir in Zukunft besser und konkreter zusammenarbeiten können“, so Weingärtner.

Auch das Europäische Parlament war mit drei Abgeordneten vertreten. Der Vorsitzende der Intergruppe für nationale Minderheiten, Csaba Tabajdi, hob die Zusammenarbeit mit der FUEN hervor, die er in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode intensivieren will. 

Für einen regen Austausch sorgte die Europäische Bürgerinitiative, ein Schwerpunkt der FUEN, der federführend vom Abgeordneten des Europäischen Parlamentes I. Winkler (FUEN-Mitglied von RMDSZ, Ungarn in Rumänien) und mit Unterstützung der Intergruppe und zahlreichen FUEN-Mitgliedern begleitet wird. Die Idee eine Bürgerinitiative zu starten und mit der Sammlung von 1 Million Unterschriften die Situation für die autochthonen Minderheiten in Europa zu verbessern, wurde einhellig in zahlreichen Wortmeldungen der Mitglieder begrüßt und die FUEN aufgefordert, hier weiter aktiv mit zu wirken. 

Während der Delegiertenversammlung der FUEN – dem höchsten Organ der Organisation, hatten die 148 Delegierte sechs Resolutionen zu bearbeiten (Ungarische Minderheit in Rumänien, Sorben aus der Lausitz, Dänische Minderheit aus Deutschland, Balkaren aus Russland, West Thrakien Türken aus Griechenland und die Griechen aus Istanbul / Konstantinopel) und drei Kongressstellungnahmen (West Thrakien Türken, Russlanddeutsche und die Kongressstellungnahme zur Situation der Minderheiten in Russland) zu verabschieden. Alle Resolutionen und Stellungnahmen wurden angenommen. Vier Anträge auf Neu-Mitgliedschaft wurden ebenfalls positiv bescheiden - der Verband der Kärntner Slowenen SKS, die Burgenländischen Kroaten aus Wien mit dem Kroatischen Zentrum, die Balkaren-Karatschei von BarsEL und das EBLUL-Komitee Deutschland wurden von den Delegierten des FUEN-Kongresses aufgenommen. Demnach umfasst die FUEN nun 94 Mitglieder. 

Dokumentation

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Resolutionen und Erklärungen


FUEN Declaration

Resolution eingereicht von der Sydslesvigsk Forening: Uneingeschränkter Empfang der Fernseh- und Hörfunkprogramme

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Resolution eingereicht von der Ökunemischen Föderation der Konstatinoplern: Recht der Opfer von groben Verletzungen der Menschenrechte

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Resolution eingereicht von der Repränsativen der West Thrakien Türken in Griechenland: Rechte der türkischen Minderheit in Griechenland

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Resolution "über die kritische Situation des redressierten balkarischen Volkes in der Kabardinisch-Balkarischen Republik der Russischen Republik"

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Schwerpunkte

  • Politische Partizipation
  • Grundrechte
  • Sprachenvielfalt
  • Solidarität mit den Roma
  • Europäische Bürgerinitiative
  • Europäisches Netzwerk
  • Forum Europäischer Minderheiten / Haus der Minderheiten

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