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MANUSKRIPTE:
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20060525 Romedi Arquint in Bautzen / Budysin
20061116 Romedi Arquint in Husum

KONFERENZEN • SEMINARE • FESTIVALS:
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2006 • 51. FUEV-Nationalitätenkongreß in Bautzen / Budysin
2006 • 51. FUEV-Nationalitätenkongreß in Bautzen / Budysin (Druckversion)
20061026-27 Minority Conference in Bolzano
20061116-18 2nd European Minority Film Festival in Husum

DOKUMENTATIONEN / AUSWERTUNGEN:
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20060401 FUEN Civil Society Dialogue Auswertung
200604027_27 Zlatka Gieler Lageerkundung in Griechenland

FUEV-DELEGIERTENVERSAMMLUNG:
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20050525 FUEV-Delegiertenversammlung in Bautzen / Budysin

SCHLUSSDOKUMENTE:
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Charter for the autochthonous, national minorities in Europe EN
Charta der autochthonen, nationalen Minderheiten / Volksgruppen in Europa DE
Charta des minorités nationales autochtones en Europe FR
Charter for the autochthonous, national minorities in Europe RU
Charter for de autoktone, nationale mindretal / folkegrupper i Europa DK
HÂNFÊST fan de autochtoane, nasjonale minderheden yn Europa FRYSKE

RESOLUTIONEN:
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20060203 FUEV-Resolution zur Situation der Slowenen in Kärnten
20060525 FUEV-Resolutionen in Bautzen / Budysin 2006
20060614 FUEV-Resolution zur Situation der Sorben in Deutschland

RESOLUTION 2006-01

FUEV Hauptresolution 2006

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai  2006 in Bautzen nachfolgende Hauptresolution:

Die Delegiertenversammlung der FUEV 

erwartet und fordert

1. Von der Europäischen Union (EU)

die Wahrnehmung und Achtung unserer Rechte in der EU sowohl in den strategischen Zielen der Politik wie auch in den Programmen und Projekten.

Insbesondere fordert die FUEV

•        die nachhaltige Berücksichtigung der sprachlichen, kulturellen und ethnischen Vielfalt unter besonderer Berücksichtigung der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen in den Staaten bei dem dringend wieder aufzunehmenden Projekt einer EU – Verfassung, 

•        die Achtung und bindende Durchsetzung der Minimalstandards einer Minderheitenpolitik, wie sie in der Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen und in der Rahmenkonvention zum Schutz der nationalen Minderheiten  verankert sind, bei allen Mitgliedstaaten

•        der engen Zusammenarbeit in Fragen der Menschenrechte inkl. der  Minderheitenrechte mit dem Europarat und seinen verschiedenen Institutionen und Instrumente,

eine zügige Realisierung der Menschenrechtsagentur, wobei im eben zu verhandelnden Mandat sowie in der späteren täglichen Arbeit der Agentur die Rechte der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen ihren konstitutiven Platz erhalten sollen,

•        die Errichtung einer unabhängigen, von den Vertretern der nationalen Minderheiten getragenen Stiftung,  deren Zweckbestimmung die institutionelle und projektorientierte finanzielle Unterstützung der nationalen Minderheitenorganisationen in den Mitgliedstaaten ist,

•        ein Konzept, dass, in Anlehnung an die Strukturen des Europarates die zivilgesellschaftlichen Organisationen in den politischen Entscheidungsprozess einbindet. Insbesondere sollen die von den Entscheidungen direkt betroffenen Organisationen der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen in Europa vermehrt in den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess eingebaut werden. Diese müssen in den Bereichen so genannter „New Governance“ als wichtiger „stake holder“ anerkannt und in die verschiedenen Prozeduren der Offenen Koordinierungsmethode als regelmässiger Ansprechpartner integriert werden,

•        die Bestimmung einer institutionell für Minderheitenfragen zuständigen Stelle im EU-Institutionengefüge. Sinnvoll erscheint der FUEV die   Anbindung dieser umfassenden Aufgabe an einen EU Kommissar, der für die Entwicklung einer kohärenten Strategie für die besonderen Anliegen der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen sowie für die Koordination innerhalb der EU-Stellen verantwortlich zeichnet

2. Vom Europarat

die Evaluation der bisherigen Politik zur Erhaltung der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen und eine strategische Neuorientierung, die von der Erhaltung der ethnischen Vielfalt in Europa  als Zielvorstellung ausgeht. 

Insbesondere fordert die FUEV die Abkehr von einer Politik für zu einer solchen mit den autochthonen Völkern und Volksgruppen und damit die Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes zur Gewährleistung einer echten Mitwirkung der direkt Betroffenen in den Willensbildungs- und Entscheidungsprozess des Europarates. Die  zivilgesellschaftlich organisierten Vertreter der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen   müssen endlich in den Bereichen so genannter „New Governance“ als wichtiger „stake holder“ anerkannt und in die verschiedenen Prozeduren der Offenen Koordinierungsmethode als regelmässiger Ansprechpartner integriert werden. Die FUEV wiederholt ihre Forderung nach einer echten  Partizipation der direkt Betroffenen in allen Gremien des Europarates, die für die Evaluation und Fortschreibung der minderheitspolitischen Standards zuständig sind.   

Weiter fordert die FUEV

•        die Überprüfung der Rahmenkonvention zum Schutz der nationalen Minderheiten. Prioritäre Forderungen und unbedingte Rahmenbedingungen für die Sicherung der Bemühungen zur Erhaltung der ethnischen, sprachlichen und kulturellen Vielfalt Europas sind 

•        ein klares Konzept - das sich auf die Erhaltung der  Vielfalt der Sprachen und Kulturen ausrichtet - anstelle der schwammigen und flexiblen Formulierungen und Forderungen,

•        eine verbindliche Definition der „nationalen Minderheiten“, ausgehend vom Recht der Volks-Gemeinschaften, sich als solche zu verstehen sowie von der Forderung, dass Schutzbestimmungen und Rechte nicht einzig in ihrem traditionellen Siedlungsgebieten anzuwenden sind,

•        die Verpflichtung der Staaten, die Vision der sprachlichen und kulturellen Vielfalt in eine Politik zu verwandeln, die sich nicht mit Schutzbestimmungen zu Gunsten der jeweiligen Gemeinschaften begnügt, sondern auch die Mehrheitsbevölkerung in die Pflicht nimmt; dazu gehört das Postulat der Mehrsprachigkeit, einer offenen Medien- und Kulturpolitik,   

•        die Verpflichtung der Staaten, die autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen ohne wenn und aber anzuerkennen,

•        die Betonung und Durchsetzung einer effektiven Partizipation und Selbstbestimmung der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen mit der Gewährung angepasster Formen der kulturellen Autonomie sowie den dazu notwendigen finanziellen Mitteln, 

•        die Wiederaufnahme des Projektes des Europarates, die Schutzbestimmungen durch die Erarbeitung eines Zusatzprotokolles zu den Menschenrechten mit dem Ziel, der Schaffung einer internationalen Gerichtsinstanz mit einklagbaren Rechten für die Volksgruppen und Völker umzuwandeln,

•        Ein Konzept, in dem Normen und Standards der Gemeinsamkeiten und der Unterschiede zwischen den „alten“ autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen und den „neuen“ Minderheiten festgelegt werden.

3. Von den Staaten

eine Gesamtpolitik, die sich vom Recht aller Bewohnerinnen und Bewohner auf Erhaltung und Förderung der individuellen und kollektiven ethnischen, sprachlichen und kulturellen Identität leiten lässt.

Insbesondere fordert die FUEV

•        die Ratifizierung und Umsetzung der geltenden Konventionen und Schutzbestimmungen in allen Staaten des Europarates. Diese sind dem „dem Geiste und nicht dem Buchstaben nach“ zu respektieren.

•        dass die zivilrechtlich organisierten autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen von allen staatlichen Organen auf lokaler, regionaler, staatlicher und internationaler Ebene als Partner ernst genommen werden, die auf gleicher Augenhöhe um ihre Rechte und Anliegen kämpfen können.

•        dass den direkt Betroffene angepasste Formen der Selbst- und Mitbestimmung gewährt werden. Darunter sind Formen kultureller Autonomie und der Selbstverwaltung zu verstehen, insbes. für die Bereiche der Bildung und Erziehung, der Kultur und der Medien.

•        eine bessere Information der Mehrheitsbevölkerung in den Staaten und in Europa über die Lage der autochthonen nationalen Minderheiten / Volksgruppen, dies sowohl in den Schulbüchern, in den Medien und in der Politik.

•        Die FUEV erinnert an die Empfehlungen des Europarates zum  Sprachenlernen in der Schule und wünscht eine Intensivierung des Zweit- und Drittsprachunterrichtes sowie aller Formen des interkulturellen Austausches auch und besonders für die Angehörigen der Mehrheitsbevölkerungen in den Staaten Europas.

4. Von den Einzelstaaten

Erwartet  und fordert die FUEV

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

Die vier Dachorganisationen der anerkannten autochthonen nationalen Minderheiten Deutschlands (Friesen, Dänen, Sorben sowie deutsche Sinti und Roma), die sich zur besseren Vertretung der gemeinsamen minderheitenpolitischen Belange Ende 2004 zum Minderheitenrat zusammengeschlossen haben, konnten 2005 auf Bundesebene folgende Ergebnisse in der Interessenvertretung gegenüber der Bundesregierung sowie dem Deutschen Bundestag erreichen:

Der in der 15. Wahlperiode eingerichtete parlamentarische Arbeitskreis für Minderheitenfragen beim Deutschen Bundestag, wird in der neuen Legislaturperiode (2005 bis 2009) seine Arbeit fortsetzen.

Ein regierungsunabhängiges Minderheitensekretariat wurde Mitte 2005 beim  Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung eingerichtet.

Folgende Ziele bzw. Aufgaben sind kurz- bis langfristig auf der minderheitenpolitischen Tagesordnung:

Aufnahme eines generellen Minderheitenartikels ins Grundgesetz zum Schutz und zur Förderung der vier anerkannten nationalen Minderheiten;

Institutionelle Berücksichtigung der nationalen Minderheiten bei der Implementierung der Anti-Diskriminierungsrichtlinien der Europäischen Union in Deutschland;

Berücksichtigung der Kultur der autochthonen nationalen Minderheiten bei der so genannten „Kulturstaatszielklausel“ im Grundgesetz;

Sicherung der Fördermöglichkeit für die kulturelle Grundversorgung einschl. der kulturellen Bildungsinfrastruktur der autochthonen nationalen Minderheiten durch den Bund bei der aktuell anstehenden Reform des föderalen Staatsaufbaus;

Verstetigung und Ausbau einer nachhaltigen und zielgerichteten Bundesförderung für die autochthonen nationalen Minderheiten;

Dauerhafte Fortsetzung des eingerichteten Minderheitensekretariats für die vier autochthonen Minderheiten (mit einer Vollzeitstelle statt wie bisher mit einer Teilzeitstelle).

Die FUEV begrüßt die 2005 erreichten Maßnahmen und fordert die Bundesrepublik Deutschland auf, die Ziele des Minderheitenrates konstruktiv und zielgerichtet zu fördern.

GRIECHENLAND

Die FUEV fordert von Griechenland:

1. Die Anerkennung der mazedonischen und aromunischen Minderheit

2. Mazedonisch und aromunisch als Minderheitensprachen anzuerkennen und sie – in den Regionen, in denen sie weit verbreitet ist – in die Unterrichtspläne für die Grund- und Sekundarstufe des Schulsystems aufzunehmen sowie im Hochschulbereich einen Lehrstuhl für Mazedonisch und Aromunisch einzurichten. Darüber hinaus wird Griechenland zur Anerkennung von kulturellen Organisationen wie z.B. „Home of Macedonian Culture“ aufgefordert (deren Registrierung trotz eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte seit über 15 Jahren aussteht).

3. Die Berücksichtigung des Mazedonischen und Aromunischen in den staatlichen Massenmedien.

4. Das bedingungslose Recht auf freie Einreise nach Griechenland für alle politischen Flüchtlinge mazedonischer Herkunft sowie das Recht, Grundbesitz zurückzufordern / -zukaufen. Ferner das Recht, die griechische Staatsbürgerschaft wieder zu erlangen, die Tausenden von Mazedoniern während des Bürgerkriegs in Griechenland (1945-1949) aberkannt worden war.

5. Die Ratifizierung der Rahmenkonvention des Europarats zum Schutz der nationalen Minderheiten sowie die Umsetzung aller internationalen Konventionen und Standards der Vereinten Nationen, der OSZE und des Europarates, die die Rechte nationaler Minderheiten betreffen.

6. Den überwiegend in Australien und Kanada lebenden mazedonischen Emigranten die griechische Staatsbürgerschaft zurückzugeben, die ihnen infolge ihres öffentlichen Bekenntnisses zu ihrer mazedonischen Identität aberkannt wurde.

7. Ferner ist es unser Anliegen, die Haltung des griechischen Bildungsministeriums zur Fact Finding Mission von FUEN in Griechenland zu diskutieren sowie die Ablehnung eines Treffens mit EFA-Rainbow zu erörtern.

NIEDERLANDE

Laut einer kürzlich veröffentlichten Evaluierung durch Interarts ist das EU-basierte Mercator-Network – welches sich dem Studium und der Förderung von Minoritätensprachen widmet – seiner Aufgabe in den mehr als 20 Jahren seines Bestehens in lobenswerter Weise nachgekommen. Vor diesem Hintergrund nehmen wir die Absicht der EU besorgt zur Kenntnis, Fördermittel für die Subventionierung des Mercator-Netzwerks nicht länger bereitstellen zu wollen und es stattdessen als einen Bewerber um Subventionen (mainstreaming) anzusehen.

In Anbetracht der Tatsache, dass die offiziellen Landessprachen als Mitbewerber um Subventionen auftreten, wäre die Bewilligung von Subventionen künftig das Ergebnis eines Wettbewerbs zwischen Minderheitensprachen und Landessprachen, wobei staatliche Behörden als Schiedsrichter fungierten.

Dies würde unweigerlich zur Unterminierung und letztlich zum Zusammenbruch des Mercator-Netzwerks führen, was in wirtschaftlicher Hinsicht eine erhebliche Kapitalvernichtung bedeutete.

Wiederum unter Verweis auf die Hauptresolution des FUEN Kongresses 2003 in Bozen, welche die EU an ihre „Verantwortung im Hinblick auf den Erhalt und die Förderung sprachlicher und kultureller Vielfalt in Europa“ erinnert, appellieren wir an die EU, genannte Maßnahme zurück zu nehmen und damit fortzufahren, für die Subventionierung von Mercator Network angemessene Mittel bereitzustellen.

ÖSTERREICH

Die FUEV stellt fest, dass die österreichische Bundesregierung nach mehr als 5 bzw. 4 Jahren noch immer nicht bereit ist, weder das Amtssprachen- noch das Ortstafelerkenntnis des österreichischen Verfassungsgerichtshofes (VfGH) umzusetzen - nicht zuletzt auch deshalb nicht, weil Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider, dessen Partei Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) Regierungspartner von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ist, insbesondere die Umsetzung des Ortstafelerkenntnisses mit allen Mitteln torpediert. Die  agressive Kampagne des Kärntner Landeshauptmannes gegen den VfGH, aber auch gegen den Obmannstellvertreter des Rates der Kärntner Slowenen, Rudi Vouk, der durch seine VfGH-Beschwerden die Ortstafel- und Amtssprachenerkenntnisse ermöglicht hatte, führt  zu einer zunehmend minderheitenfeindlichen Hetze im Lande Kärnten. Zugleich stellt die FUEV fest, dass auf Grund der bestehenden österreichischen Gesetzeslage die Volksgruppen und ihre Organisationen vor dem VfGH keine Beschwerdelegitimation haben und dass zweisprachige Ortstafeln nur mittels Bekämpfung von Strafbescheiden gegen einzelne Volksgruppenangehörige vor dem VfGH eingeklagt werden können.

Die FUEV fordert die österreichische Bundesregierung auf, die VfGH-Erkenntnisse umgehend umzusetzen und den Volksgruppen die Einrichtung einer öffentlich-rechtlichen Körperschaft mit Beschwerdelegitimation vor dem VfGH zu ermöglichen.

Angesichts der mangelhaften  Sprachkompetenz und der schlechten Ergebnisse des Unterrichtes in der Volksgruppensprache Kroatisch an den zweisprachigen Volksschulen des Burgenlandes appelliert der Nationalitätenkongress der FUEV an die zuständigen Stellen der österreichischen Schulverwaltung u. -gesetzgebung, das Minderheiten-Schulgesetz für das Burgenland vom 19. August 1994 zu novellieren, wobei im besonderen auf folgendes wertzulegen ist:

a) Für die Pflichtschulen ist in der zu beschließenden Novelle genau zu regeln, in welchem Ausmaß der Unterricht in der Volksgruppensprache zu erteilen ist.

b) An allen Unterstufen Allgemeinbildender höherer Schulen des Burgenlandes sind die Volksgruppensprachen als Wahlpflichtgegenstand anzubieten. Dabei ist für die Führung einer Klasse oder einer Abteilung von den für die Hauptschulen geltenden Eröffnungszahlen auszugehen.

c) An jenen Hauptschulen, in deren Sprengel Volksschulen gelegen sind, ist der zweisprachige Unterricht für Schüler, welche zweisprachige Volksschulen besucht haben, weiterzuführen.

SLOWENIEN

Im Gegensatz zu den in der Verfassung erwähnten autochthonen Minderheiten – Ungarn und Italienern – wird die Existenz der autochthonen deutschsprachigen Minderheit noch immer verleugnet, die Minderheit ist weder offiziell anerkannt noch genießt sie irgendwelche kollektive Rechte. Obwohl sie im Kulturabkommen mit der Republik Österreich erwähnt ist, erhält sie von der Republik Slowenien so gut wie keine finanzielle Förderung. Die Republik Slowenien soll ihre deutschsprachige Minderheit anerkennen, denn Minderheiten ohne in der Verfassung verankerten Status genießen in Slowenien keinen kollektiven Schutz.

Die FUEV fordert eine Anerkennung der deutschsprachigen Volksgruppe in Slowenien.

RESOLUTION 2006-02

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai  2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

Die Delegiertenversammlung  ist wegen der fortdauernden Rassendiskriminierung in vielen Städten der Russischen Föderation besorgt.

Aus Moskau, St.Petersburg, Woronesh, Chabaroks sowie anderen Städten und Regionen kommen Mitteilungen über die Diskriminierung von Menschen mit nicht-slawischem Äusseren ( von Studenten der Universitäten aus afrikanischen Ländern, Aserbaidschan, China und vieler anderer ) die grausam verprügelt und schwer, oft bis zum Tode verletzt werden.

Die Morde an Studenten aus Kamerun und Kongo in St.Petersburg und des Peruaners in Woronesh sind nur einige Fälle, die unlängst geschehen sind.

Überfälle auf Ausländer sind bedeutend häufiger geworden. Infolgedessen bereiten sich die Ausländer jetzt darauf vor, ihre Rechte selbst zu verteidigen. 2005 wurden mehr als 40 Menschen Opfer solcher Angriffe.

Ähnlichen Repressalien sind auch Bürger der Russischen Föderation wie z.B. Kaukasier, Adiger, Balkarer, Kabardiner, Tschetschenier u.a. ausgesetzt. Dabei werden diese Verbrechen oft als Rowdytum abgetan.

Die Delegiertenversammlung  wendet sich an die Regierung der Russischen Föderation mit der dringenden Forderung Maßnahmen zu treffen, um solchen Übergriffen vorzubeugen und die Schuldigen zu betrafen.

RESOLUTION 2006-03

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai  2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

Die Delegiertenversammlung des 51. FUEV- Nationalitätenkongresses spricht der Regierung und dem Präsidenten des neuen, demokratischen Georgiens ihre Dankbarkeit aus. Da diese nach vielen Jahren der Ignorierung des Problems der Turk-Mescheten, mittlerweile für diese Frage ernste Aufmerksamkeit bekundet und große Sorgfalt walten lässt. Nicht zuletzt,  um die beim Europarat eingegangenen Verpflichtungen zu erfüllen, die mit der Heimkehr des während des stalinstischen Regimes deportierten Volkes verbundenen sind.

Die bekundete Bereitschaft der Regierung,  Möglichkeiten zu schaffen für die Repatriierung der  Turk-Mescheten, die bis heute in verschiedenen Ländern der GUS verstreut leben und oft in ihren Menschenrechten verletzt worden sind, erfüllt uns mit Hoffnungen.

Doch gleichzeitig äußert die Versammlung der Delegierten ihre Sorge über die vorgesehenen Bestimmungen hinsichtlich der Repatriierung der Turk-Mescheten. Dies vorliegende Grundlage hat einen diskriminierenden Charakter und setzt tatsächlich die Politik der Diskrimination dieses Volkes fort.

Es geht um die Absicht,

den Turk-Mescheten zu verbieten, ihre türkische Identität zu bewahren und kund zu tun,

den Turk-Mescheten keine Erlaubnis zu geben, auch dorthin heimzukehren und dort zu wohnen, wo ihre historische Heimat sich befindet und woher sie 1944 deportiert worden waren, und zwar in die Achalzycher Region im Süden Georgiens;

in dieser Region wurde vor der Heimkehr der Turk-Mescheten, unter der  Bevölkerung ein Plebiszit durchgeführt, mit der provokanten Frage, „ob man wollen, dass die Turk-Mescheten hierher zurückkommen und hier wohnen könnten“;

die heimkehrenden Turk-Mescheten gegen ihren Willen, in kleinen Gruppen (2-3 Familien) in ganze Georgien zu zerstreuen, was der Vernichtung der ethnischen Gruppe als eine Gemeinschaft mit den gemeinsamen kulturellen Besonderheiten und Forderungen bedeuten würde.

Die Delegiertenversammlung protestiert gegen eine solche Politik und äußert die Hoffnung, dass eine menschenwürdige und auf demokratischen Grundprinzipien beruhende Durchführung der Heimkehr der Turk-Mescheten in ihre Heimat möglich gemacht wird.

RESOLUTION 2006-04

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai  2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

In Anbetracht des Umstands, dass die französische Regierungspolitik nach wie vor darauf aus ist, die bretonische Sprache in ihrer Entfaltung zu behindern, die letzte auf dem europäischen Kontinent gesprochene keltische Sprache, Teil des gemeinsamen europäischen Erbes;

unter Berücksichtigung der Tatsache, dass Frankreich innerhalb Europas einen einzigartigen Fall darstellt, insofern der Aufbau der Verfassung – nämlich Artikel 2 der Französischen Verfassung – die rechtliche Grundlage für eine Politik vollständiger Auslöschung aller Minoritätensprachen des Landes abgibt und eine Umsetzung des Plans zu ihrer Eliminierung ermöglicht;

angesichts dessen, dass das gesamte auf den Minderheitenschutz ausgerichtete Korpus von Texten – sei es, dass diese vom Europarat, vom Europäischen Parlament, der UNESCO oder der CPLRE angenommen sind – von der französischen Regierung weder unterzeichnet noch ratifiziert wurde und somit auf französischem Staatsgebiet keinerlei Anwendung findet;

angesichts dessen, dass die französische Regierung die Resolutionen, die ihr diesbezüglich von FUEN unterbreitet wurden, vollständig ignoriert:

Appellieren Sie möglichst eindringlich an FUEN-Mitglieder aus Ländern, die einen respektvollen Umgang mit ihren Minoritäten pflegen und drängen Sie sie, ihre Diplomaten zu bitten, in dieser Sache bei der französischen Regierung vorstellig zu werden – entweder auf diplomatischer Ebene oder auf dem Wege schriftlicher Eingaben oder mittels verbaler Nachfragen im Rahmen internationaler Foren in Europa;

appellieren Sie insbesondere an Vertreter aus solchen Ländern, die von Frankreich in jüngster Vergangenheit eindringlich zur Umsetzung von Rechtstexten ermahnt wurden, die Frankreich selbst vollständig ignoriert;

wenden Sie sich beispielsweise an die Regierungen Österreichs oder Irlands, die von Frankreich hinsichtlich ihres Umgangs mit Minderheitensprachen kürzlich zur Ordnung gerufen wurden;

appellieren Sie an die Regierungen mittel- und osteuropäischer Staaten, die neuen Mitglieder der Europäischen Union, die sich von Frankreich den Vorwurf von Verstößen gegen die Menschenrechte gefallen lassen müssen;

bringen Sie den dringlichen Wunsch zum Ausdruck, dass dieser verzweifelte Hilferuf eines kleinen, von vollständig kulturellem Aussterben bedrohten Volkes möglichst weite Kreise ziehen möge.

RESOLUTION 2006-05

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai  2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

Einige Forderungen gegenüber der italienischen Regierung

Einheitliche, gesetzlich gesicherte positive Schutzmaßnamen für die ladinischen Institutionen des gesamten dolomitenladinischen Gebietes, aufgeteilt auf drei Provinzen und zwei Regionen, mit Berücksichtigung der positiven Schutzmaßnahmen innerhalb der autonomen Provinzen und Regionen.

Gesicherte institutionelle Vetretung auf Gemeinde-, Provinz-, Regions-, Staats- und EU-Ebene.

Ausdehung der Zwei- bzw. Dreisprachigkeit (als Vorzugstitel und in der Besoldung).

Anerkennung der Union Generela di Ladins dla Dolomites als Koordinierungsinstitution für Minderheitenfragen innerhalb der autonomen und nichtautonomen Lokalkörperschaften und in den Beziehungen mit dem Staate (wie z.B. durch Staatsgesetz Nr. 482/99 vorgesehen).

Gleichstellung des offiziellen Wochenblattes der UGLD ”La Usc di Ladins” bei der staatlichen Beitragsvergabe an Tageszeitungen von sprachlichen Minderheiten.

RESOLUTION 2006-06

Die Delegiertenversammlung der

Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai 2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

Das im nördlichen Kaukasus alteingesessene Volk der Karatschaier lebt am Fuße des Berges Elbrus. Auf Direktiven des stalinistischen Regimes hin wurden alle Karatschaier am 2. November 1943 nach Zentralasien und Kasachstan deportiert. Um ihre vollständige Assimilation zu erzwingen, verstreute man sie über 558 Dörfer und beendete die Existenz der Autonomen Region Karatschai.

 Nachdem Chruschtschow neuer Generalsekretär geworden war, gelang den meisten überlebenden Karatschaiern 1957 – nach 14 Jahren Exil und Völkermord – die Rückkehr in ihre geschichtlich angestammte Heimat. Etliche jedoch waren zur Rückkehr nicht in der Lage und verblieben an den Orten ihres Exils. Seitdem ist ein halbes Jahrhundert vergangen. Gleichwohl bleibt den Karatschaiern die Wiederherstellung ihrer autonomen Region verwehrt. Am 26. April 1996 verabschiedete das Russische Parlament ein Gesetz „Über die Rehabilitierung unterdrückter Völker“. Mittlerweile ist dieses Gesetz 15 Jahre alt, ohne dass es für das Leben der unterdrückten Karatschaier irgendeine Veränderung mit sich gebracht hätte. Noch immer werden Bücher veröffentlicht, welche die Deportation „rechtfertigen“; neue „wissenschaftliche“ Abhandlungen und Dissertationen werden in der Absicht verfasst, das Volk der Karatschai schlecht zu machen. Auch gewisse Massenmedien beteiligen sich daran. Überdies werden verstärkte Anstrengungen zu einer Aufhebung des Gesetzes unternommen. Um seine Bedeutung zu klären, sah sich das Russische Verfassungsgericht zu einer erneuten genauen Prüfung des Gesetzes veranlasst. Aber das Urteil des Gerichts war eindeutig: Das Gesetz ist verfassungsmäßig und folglich umzusetzen. Leider wird es noch immer nicht umgesetzt. Die Zeit läuft – zum Schaden der unterdrückten Völker. Beispielsweise gehen den Karatschaiern Sprache und Brauchtum verloren. Es gibt keine karatschaiischen Schulen, und in den letzten 20 Jahren ist kein einziges Lehrbuch der karatschaiischen Sprache und Literatur veröffentlicht worden. Zeitschriften gibt es weder für Kinder noch für Erwachsene. Von einigen Enthusiasten unternommene Versuche, Zeitschriften sowie Bücher wissenschaftlichen oder literarischen Inhalts privat zu veröffentlichen, bleiben erfolglos. Grund dafür ist der Mangel an Geld und Hartnäckigkeit. Ohne staatliche Unterstützung sind die Tage kultureller Minoritäten gezählt.

Das zweite sehr dringliche Problem ist durch jene Karatschaier gegeben, die aus dem Exil in Kirgisien und anderen zentralasiatischen Republiken noch immer nicht zurückkehren können, obwohl das Gesetz „Über die Rehabilitierung von unterdrückten Völkern“ ihnen die Rückkehr in die angestammte Heimat zugesteht. Zum Gesetz „Über die Rehabilitierung von unterdrückten Völkern“ gibt es keine Alternative. Erst nach Umsetzung dieses Gesetzes wird man mit Fug und Recht von der Rehabilitierung der unterdrückten Völker und von Russland als einer echten Demokratie sprechen können

Das Volk der Karatschaier verlangt nichts weiter als die Wiederherstellung seiner Rechte und Institutionen, wie sie in internationalen Abkommen und zunächst im Gesetz „Über die Rehabilitierung der unterdrückten Völker“ beschrieben sind.

Seit Verabschiedung des Gesetzes sind 15 Jahre vergangen, ohne dass von einer Umsetzung seiner grundlegenden Zielvorgaben die Rede sein könnte. Es scheint, dass die russischen Behörden eine russische Assimilationspolitik betreiben, die Sprache und Kultur der indigenen Völker in zunehmendem Maße ignorieren und damit deren Existenz gefährden.

Die FUEN sieht sich durch Verlautbarungen der Demokratischen Organisation des Karatschai-Volkes, „Dzhamagat“, zuhöchst beunruhigt und möchte die Aufmerksamkeit sowohl der russischen Behörden wie auch internationaler demokratischer Organisationen auf die Sorgen und legitimen Forderungen des Karatschai-Volkes lenken.

RESOLUTION 2006-07

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen verabschiedet am 25. Mai 2006 in Bautzen nachfolgende Resolution:

Der Nationalkongress des krimtatarischen Volkes hat am 10.12.2005 darauf hingewiesen, dass an den Krimtataren mit der Deportation, die am 18.05.1944 stattfand, ein Genozid begann.

Die Delegiertenversammlung der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen unterstützt die Bemühungen der Medlis des krimtatarischen Volkes, die Aufmerksamkeit der internationalen Öffentlichkeit auf dieses Schicksal hinzuweisen.

PRESSEMITTEILUNGEN

Pressemitteilung Nr. 2006-35

FUEV intensiviert Kontakte zu den Gottschern in Slowenien
Heinrich Schultz vertritt die FUEV beim 17. Europäischen Volksgruppenkongress
des Landes Kärnten am 28. und 29. 11. in Klagenfurt

vorgeht, ist die deutschsprachige Gemeinschaft in der Republik Slowenien zweifellos
autochthon (mit einer ununterbrochenen Existenz vom 14. Jahrhundert bis heute).
Slowenien hat zwar die Rahmenconvention zum Schutz nationaler Minderheiten
gezeichnet, ratifiziert und ist ab 01/07/2006 in Kraft getretetn. Trotzdem wird sie
weder von der slowenischen Verfassung noch von irgendeinem Gesetz in Slowenien
wahrgenommen

Der Gottscheer Altsiedler Verein wird in größtem Maße von der Republik Österreich
und dem Land Kärnten finanziert, teilweise auch von der Bundesrepublik
Deutschland und dem Kulturministerium der Republik Slowenien.

FUEV-Vizepräsident Heinrich Schultz

Pressemitteilung Nr. 2006-34

Ministerpräsident Lambertz trifft FUEV-Präsident Arquint
Delegation aus Ostbelgien zu Besuch bei der Lia Rumantscha / Graubünden / CH
Die Deutschsprachige Gemein-
schaft in Eupen mit ihrem Mini-
sterpräsidenten Karl Heinz Lam-
bertz war vor wenigen Tagen zu
Gast in Graubünden / Schweiz.
FUEV-Präsident Romedi Arquint
und gleichzeitig Abgeordneter
im Kanton Graubünden nutzte die
Gelegenheit die ostbelgische
Delegation in die Parlamentsarbeit
Graubündens einzuführen.
Weitere Themen waren das dem-
nächst geplante Civil Society
Dialogue Seminar in Eupen sowie
ein Besuch bei der rätoromani-
schen Dachorganisation Lia Ru
mantscha.
Von links: Stephan Förster, Romedi Arquint und
Karl Heinz Lambertz

Pressemitteilung Nr. 2006-33

Das kleinste Film Festival der Welt:
Samische Version von MACBETH ist Gewinner
des European Minority Film Festivals

Vom 16-18/11/2006 organisierten die Friisk
Foriining und die Föderalistische Union
Europäischer Volksgruppen ein Film Festival
mit Filmbeiträgen aus ganz Europa.
Das sog. EUROPEAN MINORITY FILM
FESTIVAL ist ein Forum für Spielfilme,
gedreht in den Sprachen von europäischen
Völkern, die sich nicht auf ein kulturelles
Mutterland beziehen können.

Die eingereichten Filmbeiträge kamen aus
Schottland (Foighidinn), West Friesland
(Sportman fan è ieu), Graubünden (Staila
crudanta and Retourn), Ladinien (Ci co
cunta) und Lappland (Macbeth) und erschie-
nen in deutschen oder englischen
Untertiteln.

Ziel dieses Festivals ist es, den kleinen
Völkern mittels dem Medium der Spielfilme
mehr Aufmerksamkeit zu schenken.

Eine unabhängige Jury entschied sich für den
Film von Bo Landin und Alex Scherpf mit der
samischen Version von MACBETH als
Gewinner des European Minority Film
Festivals in Husum. Regisseur Alex Scherpf
bedankte sich bei den Organisatoren
und sprach Ihnen ein großes Lob für das -
seiner Meinung nach - »kleinste Film
Festival der Welt« aus. Er hofft wie viele
seiner Kollegen, daß dieses Format
fortgesetzt wird.

Regisseur Alex Scherpf
Ein nächstes Film Festival ist für 2008 vorgesehen.
Weitere Einzelheiten: www.minority-film.net

Pressemitteilung Nr. 2006-32

Treffen der Kommission zu neuen Sprachennetzwerken am 09. November 2006:
EU-Kommission wird Sprachen-Netzwerke unterstützen
FUEV und JEV prüfen eine Beteiligung an der Ausschreibung

Monate des Rätselratens, wie es mit der Förderung der Regional- und Minderheiten-
sprachen in der neuen Programmgeneration der Europäischen Union zukünftig weiter
gehen wird, stehen vor dem Abschluss. Die EU-Kommission hat kürzlich in Brüssel zu
einer Sitzung zu just diesem Thema geladen. Die Föderalistische Union Europäischer
Volksgruppen (FUEV) und die Jugend Europäischer Volksgruppen (JEV) nahmen an
der Sitzung durch ihren gemeinsamen Beauftragten Jan Diedrichsen teil. Im Mittelpunkt
stand die zukünftige finanzielle Förderung von Sprachen-Netzwerken durch die EU-
Kommission. In den vergangenen Jahren war das Europäische Sprachenbüro (EBLUL)
mit einem festen Zuschuss durch die EU-Kommission versehen und diente als EU-
Netzwerk – in der neuen Förderperiode wird es diesen Zuschuss nicht mehr geben.

Die Kommission hat mitgeteilt, dass sie 2007 acht bis zehn Sprachen-Netzwerke fördern
wird – darunter wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch ein Netzwerk für die Regional-
und Minderheitensprachen sein.

Im Mittelpunkt steht dabei das neue EU-Förderprogramm„Lifelong Learning“. In diesem
Programm wird es auch in Zukunft Möglichkeiten geben - neben der Förderung eines
Netzwerkes - dass die europäischen Regional- und Minderheitensprachen Projektgelder
beantragen können, wie dies bislang unter anderem aus den EU-Programmen Sokrates
oder Lingua bekannt ist.

Die FUEV und JEV haben in der Vergangenheit immer wieder betont, dass es ihnen
nicht darum geht, ein Netzwerk nur des Netzwerkes wegen zu etablieren – sondern dass
ein neues Sprachen-Netzwerk vielmehr „kundenorientiert“, sich die Bedürfnisse der
Regional- und Minderheitensprachen als Maßstab nehmen muss. Hierbei müsse vor
allem ein Augenmerk auf die kleinen und kleinsten europäischen Sprachen gelegt
werden, die es schwer haben werden, sich gegen die großen Sprachen im
„Förderdschungel“ der EU zu behaupten, wenn ihnen dabei nicht geholfen wird, heißt es
von Seiten der FUEV und JEV.

Die Präsiden der JEV und FUEV werden nun die neuen Informationen prüfen und
entscheiden, ob sie sich gemeinsam an der Ausschreibung der Europäischen Union
beteiligen werden.

Auch auf der obersten politischen Ebene gibt es eine wichtige Neuerung zu verzeichnen.
Der designierte EU-Kommissar aus Rumänien, Leonard Orban, soll EU-Kommissar für
Mehrsprachigkeit werden. Bislang war die Mehrsprachigkeit Teil des Arbeitsbereiches
von Bildungskommissar Jan Figel´ und erhält nun mit einem eigenen Kommissar formal
einen noch höheren Stellenrang.


Pressemitteilung Nr. 2006-31

Minister begrüßt Minderheiten-Kongress in Estland
Die FUEV veranstaltet ihren Jahreskongress 2007 in Tallinn, der Hauptstadt Estlands.

Im Rahmen einer kürzlich in Bozen, Südtirol, durchgeführten Konferenz der FUEV
fand ein Gespräch zwischen dem estnischen Minister für bevölkerungspolitische
Fragen, Paul-Eerik Rummo und FUEV-Vertretern statt. Der Politiker der Estnische
Reformpartei unterstrich, dass er sich darüber sehr freue, dass sich der größte
Minderheitendachverband in Europa das Baltikum ausgesucht habe, um dort seinen
Minderheitenkongress zu veranstalten. Der Minister sagte die aktive Unterstützung des Kongresses in Tallin zu. In einem ersten informellen Gespräch wurden mögliche
Kooperationsmöglichkeiten besprochen.

FUEV-Vizepräsident Hans Heinrich Hansen freute sich nach dem Gespräch über
einen aufgeschlossenen und interessierten Politiker. „Herr Rummo hat erneut unter
Beweis gestellt, dass er die Minderheitenfrage gemeinsam mit den Betroffenen lösen
will und dabei die FUEV aktiv unterstützt. Das zeichnet gut für den nächsten
Kongress in Tallin", so Hansens Fazit.

Paul-Eerik Rummo hat Literaturwissenschaft an der Universität Tartu studiert.
Danach war er am Theater Vanemuine in Tartu und am Draamateater in Tallinn
beschäftigt. Daneben ist er als freier Schriftsteller (hauptsächlich Lyrik), Übersetzer
aus dem Englischen und Russischen sowie als Politiker tätig. Paul-Eerik Rummo ist
langjähriges Mitglied des estnischen Parlaments und war Kultur- sowie Bildungs-
minister der Republik Estland. Seit April 2003 ist er Bevölkerungsminister in der
estnischen Regierung.

„Der Minderheitenschutz liegt uns in Estland am Herzen, und wir freuen uns auf den
Besuch der Minderheiten aus ganz Europa", so der Minister im Anschluss an das
Gespräch.

Von links nach rechts:
FUEV-Präsident Romedi
Arquint, Minister Paul-
Eerik Rummo, FUEV-
Vizepräsident Hans
Heinrich Hansen, FUEV-
Vizepräsident Heinrich
Schultz, der gemeinsame
Beauftragter der JEV und
FUEV Jan Diedrichsen.
An dem Gespräch nahm
auch der FUEV-Geschäfts-
führer Frank Nickelsen teil.
Das Präsidium der FUEV hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass die in
Bautzen/Budysin beim letzten Kongress der FUEV begonnene Qualifizierung des
Themas Bildung und dessen besondere Bedeutung für die Minderheiten 2007 in Tallin
abgeschlossen werden soll. Das Präsidium beauftragte die Sorbin Judith Walde, die
bereits in Bautzen den europäischen Bildungsaspekt der Konferenz betreut hatte,
diese Aufgabe gemeinsam mit dem Vizepräsidenten Heinrich Schultz zu
koordinieren. Die FUEV wird in regelmäßigen Abständen ein Grundrecht des
Minderheitenschutzes mit Hilfe von Experten und Minderheitenvertretern
qualifizieren. Der Anfang wurde in Bautzen mit dem Thema Bildung gemacht und
findet nun in Tallinn seinen Abschluss.


Pressemitteilung Nr. 2006-30

Filme von Friesland bis Lappland:
Friesen organisieren das EUROPEAN MINORITY FILM FESTIVAL
in Husum

Unter dem Motto "Große Filme kleiner Völker" organisiert die Friisk Foriining (www.friiske.de) in Zusammenarbeit mit dem europäischen Dachverband für nationale Minderheiten, der FUEN, vom 16. bis 18. November das
EUROPEAN MINORITY FILM FESTIVAL im Kino Center Husum.

Das EUROPEAN MINORITY FILM FESTIVAL ist ein Forum für Spielfilme, gedreht in
den Sprachen von europäischen Völkern, die sich nicht auf ein kulturelles Mutterland
beziehen können. An drei Abenden werden auf dem diesjährigen Festival Spielfilme der
Friesen aus den Niederlanden, der Samen aus Skandinavien, der Kelten aus Schottland,
der Ladinier aus Italien und der Rätoromanen aus der Schweiz gezeigt, alle in Original-
ton mit deutschen oder englischen Untertiteln. Alle Filme werden durch die Regisseure
oder Produzenten im Rahmen einer Einführung persönlich vorgestellt.

Das Festival schließt ab mit einer großen Gala im Saal des Veranstaltungshauses
HUSUMHUS auf der Husumer Neustadt, in deren Mittelpunkt die Verleihung des
EUROPEAN MINORITY FILM AWARD 2006 steht. Für den musikalischen Rahmen konn-
ten die bretonische Sängerin Claude Nadeau, die friesischsprachige Rockband "Lembek"
und die dänisch-schottische Folkgruppe "Drones and Bellows" gewonnen werden.
Die Abschlussgala steht allen Interessierten offen und der Eintritt ist kostenfrei.

Das EUROPEAN MINORITY FILM FESTIVAL 2006 ist das einzige Festival dieser Art
in Europa und steht unter der Schirmherrschaft des Ministerpräsidenten des Landes
Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen.

Alles Nähere zum Programm entnehmen Sie bitte dem Flyer (im PDF-Format) und der
offiziellen Homepage des Festivals www.minority-film.net. Bei Rückfragen stehen
Ihnen die Mitarbeiter der Friisk Foriining jederzeit gerne zur Verfügung (+49-4672-77520).

Pressemitteilung Nr. 2006-29

Internationale Konferenz in Bozen:
„Minderheit zu sein, ist eine Chance“

Unter dem Motto - „Minderheit - Alles was Recht ist“ - treffen sich in der kommenden Woche, vom 25. bis zum 27. Oktober, rund 100 Minderheitenvertreter aus ganz Europa in Bozen, Südtirol / Italien zu einer europäischen Minderheitenkonferenz. “Die Minderheitenthematik hat in Europa nichts an Aktualität verloren. Blickt man zurück auf den Balkankrieg, die Staatsgründung Bosnien-Herzegowinas oder die gerade laufenden Kosovo-Verhandlungen, sieht man deutlich, dass die Lösung ethnischer Konflikte das Um und Auf für Friedens- und Demokratisierungsprozesse ist. Einen wichtigen Beitrag für den Aufschwung von Minderheiten in Europa leisten der Europarat und die Europäische Union. Aber auch innerhalb der EU gibt es nach wie vor ungelöste Minderheitenfragen und oftmals sind Autonomieregelungen ein viel versprechender Ansatz, wie das Beispiel Südtirol zeigt“, erklärt Dr. Martha Stocker, die als FUEV-Vizepräsidentin und Regionalassessorin die Konferenz initiiert hat. Einer der Schwerpunkte der Tagung ist die Einbeziehung der Jugend. Kathia Nocker, Vorsitzende des Südtiroler Jugendringes, hat zusammen mit ihrem Team des „Arbeitskreises Jugend Europäischer Volksgruppen“ein eigens auf die Jugendlichen abgestimmtes Programm erstellt. Die Situation in Nordirland, im Baskenland und die schwierigen Bedingungen der Roma in Europa sowie die Situation der Regional- und Minderheitensprachen sind Themenschwerpunkte der Konferenz, die anhand von Vorträgen, Diskussionsrunden und Workshops vertieft werden. Die Konferenz wird am Mittwoch, 25. Oktober, mit der Erstausstrahlung des Films „The wind that shakes the barley“– inoffiziell eröffnet. Im Anschluss an den Film werden die Anwesenden über die Situation in Nordirland mit dem Vertreter der Sinn Fein, Francie Molloy, diskutieren können. Am Donnerstag, 26. Oktober, wird die Konferenz von FUEV-Vizepräsidentin und Regionalassessorin Dr. Martha Stocker offiziell eröffnet. Luis Durnwalder, Landeshauptmann Südtirol und Lorenzo Dellai, Landeshauptmann aus dem Trentino, werden die Teilnehmer aus ganz Europa begrüßen. Der Abgeordnete des Europäischen Parlaments, Michl Ebner, wird in einem einleitenden Vortrag - „Wie können die EU und der Europarat die Sprachminderheiten schützen?“ - die Teilnehmer auf die Themenschwerpunkte einstimmen. Referate über den Friedensprozess in Nordirland und über die baskische Kultur schließen sich an. Der Nachmittag ist verschiedenen Workshops gewidmet, in denen sich die Teilnehmer über die Vernetzung der europäischen Sprachminderheiten, der Partizipation von Jugendlichen in Minderheitenorganisationen und zum Themen Minderheiten und Sprache im direkten Austausch mit Experten beteiligen können. Am Freitag, dem Abschlusstag, wird anhand der Lage der Minderheiten in Griechenland, den baltischen Staaten und der Situation der Roma in der EU die großen Herausforderungen die mit der Minderheitenthematik in Europa verbunden sind, verdeutlicht. (genaue Programmangaben im Anhang) Die Konferenz wird organisiert von der Autonomen Region Trentino-Südtirol, dem Südtiroler Jugendring, der Grup dla mendranza ladina (GML), der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen und der Autonomen Provinz Bozen in Zusammenarbeit mit MIDAS - Vereinigung von Tageszeitungen in Minderheiten- und Regionalsprachen, GfbV – Gesellschaft für bedrohte Völker, JEV- Jugend Europäischer Volksgruppen, EURAC - Europäische Akadamie/Institut für Minderheitenrecht, Südtiroler Volksgruppeninstitut und CONFEMILI.

www.minorities-conference-bozen.eu

Die VeranstalterInnen
(Dr. Martha Stocker,
FUEV-Vizepräsidentin
und Regionalassesso-
rin und Dr. Katja Nocker,
Vorsitzende des
Südtiroler Jugendringes)
laden am kommenden
Donnerstag, um 19.30
Uhr, im Repräsentations-
saal des Südtiroler
Landtages zu einer
Pressekonferenz ein.
Für den europäischen
Pressekontakt steht Jan
Diedrichsen 4522308876
zur Verfügung.
Dr. Martha Stocker
Dr. Katja Nocker


Pressemitteilung Nr. 2006-28

Deutsche Minderheiten treffen sich in Polen
Jahrestagung der Arbeitsgemeinschaft deutscher Minderheiten in der FUEV
vom 28./09 - 01/10/2006 in Opole/Oppeln

Innerhalb der FUEV haben sich im Laufe der Jahre informelle Regionalkonferen-
zen gebildet. Neben den slawischen Minderheiten und den kleinen Völkern treffen
sich alljährlich auch die deutschen Minderheiten. Die sog. Arbeitsgemeinschaft
deutscher Minderheiten in der FUEV trifft sich in diesem Jahr zum 16ten Male.
Auf Initiative des Bundesministerium des Innern handelt es sich um eine 1991 in
Budapest gegründete informelle Arbeitsgemeinschaft, die alle Organisationen
vereint, die in der FUEV, dem Dachverband der nationalen Minderheiten und
traditionellen Volksgruppen in Europa,zusammengeschlossen sind und sich als
Verbände deutscher Minderheiten betrachten.

Während die bisherigen Tagungen in Bad Kissingen / Bayern, in Sankelmark /
Schleswig-Holstein, in Pécs/ Fünfirchen/Ungarn durchgeführt wurden, findet
dieses Seminarformat zum ersten mal in Polen statt. In Zusammenarbeit mit
dem gastgebenden Verband der Deutschen Sozialkulturellen Gesellschaften
VDG wurde ein Programm zusammengestellt um einerseits die spezifische
Situation in der deutschen Minderheit im allgemeinen aber auch das Verhältnis
zur Wojwodschaft Opole im einzelnen darzustellen.

Weiter im Zentrum der Tagung steht die Behandlung eines Fragebogens zum
Thema »Civil Society Dialogue«. Ein erster Programmentwurf ist unter folgen-
dem Link erhältlich: www.fuen.org/pdfs/20060922AGDM_programm1.pdf
Die letztjährige Jahresta-
gung der deutschen Min-
derheiten fand in der Euro-
päischen Akademie Sankel-
mark statt. Die Teilnehmer
waren u.a. Gast der Feier-
lichkeiten zum 50sten Jahres-
tag der Bonn-Kopenhage-
ner Erklärungen. Auf dem
Bild links: Festredner Mini-
sterpräsident Peter Harry
Carstensen und Richard Donitza, Vizewoiwode in der Woiwodschaft Opole und Geschäftsführer des VDG.


Pressemitteilung Nr. 2006-27

Regierung in Eupen will in der FUEV mitarbeiten
Eine Delegation der FUEV war kürzlich in Eupen, Ostbelgien
auf Einladung der Regierung der Deutschsprachigen Gemeinschaft zu Gast.

Eine Delegation der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) war
kürzlich in Eupen, Ostbelgien auf Einladung der Regierung der Deutschsprachigen
Gemeinschaft zu Gast. Unter Leitung von Hans Heinrich Hansen, FUEV-
Vizepräsident, diskutierten Peter Iver Johannsen, Generalsekretär der Deutschen
Minderheit in Dänemark und Jan Diedrichsen, gemeinsamer Beauftragter der FUEV
und JEV, mit dem Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung Oliver
Paasch und Mitgliedern seines Kabinetts. Auch Ministerpräsident Karl-Heinz
Lambertz nahm zeitweise an dem Meinungsaustausch teil.

Mit Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz wurde unter anderem die engere
Verknüpfung zwischen den Minderheiten in Europa diskutiert. „Es gibt mittlerweile
sehr viele Zugänge zu den europäischen Entscheidungsprozessen und Europa wird
unzweifelhaft auch für die Minderheiten immer wichtiger“, so Lambertz, der in
diesem Zusammenhang eine bessere Vernetzung anregte. Lambertz spielt im
Ausschuss der Regionen der Europäischen Union und dem Kongress der Städte
und Regionen des Europarates eine aktive Rolle. Die Deutschsprachige
Gemeinschaft hat zugesagt, im Beirat der FUEV mit zu wirken und den
Minderheitendachverband zu unterstützen. 

Ein erstes konkretes Kooperationsvorhaben wurde mit Minister Oliver Paasch
besprochen. Im Zuge der gemeinsam von der JEV und FUEV verabschiedeten
„Charta der autochthonen nationalen Minderheiten Europas“ wurde ein Grundrecht
der Charta – nämlich das Recht auf Bildung -  als Themenschwerpunkt festgesetzt.
Das Recht auf Bildung, das Recht auf Schulen und das Recht auf Unterricht in der
Muttersprache soll mit verschiedenen Maßnahmen in den kommenden Monaten
qualifiziert werde. „Ich denke, es ist eine gute Entscheidung, sich aus der
Minderheiten-Perspektive mit dem Thema Bildung auf europäischer Ebene zu
befassen. Hier können die Minderheiten durchaus voneinander lernen und
Erfahrungen austauschen. Die Deutschsprachige Gemeinschaft wird gerne das ihre
dazu beitragen, dass dieses gelingt“, so der Bildungsminister aus Eupen. 
V.l.n.r. Diedrichsen, Hansen,
Johannsen (Tisch links)
diskutierten mit Minister-
präsident Karl-Heinz Lambertz,
Minister Oliver Paasch und
Referent Stephan Förster
(Tisch rechts)


Pressemitteilung Nr. 2006-26

David Buzza aus Cornwall ist Sieger des 3. YOU!MM
FUEV startete mit 2 Läufern beim diesjährigen Europäischen Minderheiten Marathon
in Flensburg

Jeden ersten Sonntag im September findet der Europäische Minderheiten
Marathon in Flensburg der sog. YOU!MM statt. Von den ca. 1800 aktiven
LäuferInnen nahmen ca. 500 an der klassischen Marathondistanz von 42
Kilometern teil.
Die übrigen Teilnehmer - darunter zahlreiche Vertreter der friesischen Minderheit,
der deutschen Minderheit in Dänemark, sowie der dänischen Minderheit vor Ort
verteilten sich auf die 10 km, 5 km sowie auf das Inlineskaten.
Während in den ersten
beiden Jahren ausschließ-
lich Läufer aus der deutsch
-dänischen Region als
erste ins Ziel kamen, sieg-
te bei der Marathondistanz
dieses Mal der Cornwa-
lise, David Buzza, mit
einer neuen Bestzeit von
2.36 Stunden. Buzza
wurde neben Tibor Het-
halmi von der deutschen Minderheit in Ungarn von der FUEV und
den obigen Verbänden
eingeladen, am diesjäh-
rigen Marathon teilzunehmen.
Im Vorfeld des eigentlichen Marathontages nutzen die beiden Läufer die
Gelegenheit, auf ihre spezifische Situation (die Kornwaliser in Großbrittanien, die
Ungarndeutschen) aufmerksam zu machen.
Dave Buzza (links) und Tibor Hethalmi

Pressemitteilung Nr. 2006-25

Internationale Aromunen Konferenz in Rumänien
FUEV-Präsident Romedi Arquint bei den Aromunischen Kulturtagen in Costanta

Die vom 26. – 28. August zum 3. Mal durchgeführten Kulturtage der
aromunischen Gemeinschaft in Rumänien ( Fara Arameanasca dit Romania)
brachte über 200 Menschen zusammen, Aromunen aus Bulgarien, Mazedonien,
Griechenland, Rumänien, aber auch Vertreterinnen und Vertreter aus der
ganzen Welt gaben sich ein Stelldichein in Costanta am Schwarzen Meer. „Ich
bin beeindruckt von dem Engagement, das junge und alte Menschen einigt und
das ein lebendiges Zeichen des Willens ist, die aromunische Sprache und
Kultur zu erhalten“, berichtet der FUEV Präsident Romedi Arquint. Vorträge
beleuchteten die Geschichte und sprachliche Eigenart, ein
rumänisch-aromunisches Theater, ein Folklore Abend mit einem
kanado-rumänischen Troubadour, traditionelle Tänze und eine moderne
Modeschau, Ausflüge und Zusammensein bis in die Morgenstunden, gepaart mit
einer perfekten Organisation und herzlichster Gastfreundschaft begeisterten
den FUEV Präsidenten. „Eine ausserordentliche Leistung vieler Idealisten,
die den Anlass ohne jegliche finanzielle Unterstützung organisieren und
durchführen müssen“. So gewährt der rumänische Staat an die aromunische
Gemeinschaft keine Unterstützung und ist auch nicht bereit, sie zu
anerkennen. Tatsächlich ist die  (ausser in Macedonien) ungenügende bis
gänzlich fehlende Anerkennung der Aromunen in den Balkanländern eine
äusserst bedauernswerte Tatsache. Die Aromunen als Nachkommen eines
Hirtenvolkes, leben verstreut in 5 Balkanländern, gehören zu den „kleinen
autochthonen Völkern“ und sind durch die zum Teil offene
Assimilationspolitik etwa in Griechenland, in ihrer Existenz bedroht. Die
FUEV hat sich und wird erst recht jetzt, wo die Mitgliedschaft in die EU von
Rumänien und Bulgarien ansteht, verstärkt darauf drängen, dass auch die
Aromunen als eine Gemeinschaft der „sterbenden Europäer“ (Gauss) anerkannt
und unterstützt werden. Denn dass sie mit einem gestärkten Selbstbewusstsein
auch leben, das wurde den Gästen in Costanta in überzeugender Manier unter
Beweis gestellt.


Pressemitteilung Nr. 2006-24

Zum 10jährigen Geburtstag der Europäischen Konvention
von Romedi Arquint (s. Foto), Grossrat im Kanton Graubünden und Präsident der FUEV

Die Europäische Rahmenkonvention zum Schutz nationaler Minderheiten stellt das
erste multilaterale politisch verpflichtende Instrument zum Schutze der nationalen
Minderheiten in Europa dar. Zu Beginn der 90er Jahre legte der Europarat in einem
ungewohnten Tempo den Entwurf zu einer Konvention vor, der in umfassender
Weise Rechte und Schutzbestimmungen zugunsten der nationalen Minderheiten
umschreibt. Die Rahmenkonvention umschreibt alle für die Erhaltung einer Sprach-
und Kulturgemeinschaft, eines Volkes oder einer Ethnie wichtigen Bereiche.
Das eigentliche Problem
der Konvention aber beruht
darauf, dass sie auf dem
Fundament der  ungelösten Probleme des National-
staatskonzeptes der west-
europäischen Staaten
beruht. Westeuropa hat es
auch in der zweiten Hälfte
des 20. Jahrhunderts nicht
geschafft, dem National-
staatskonzept ein neues
staatsphilosophisches
Kleid zu
geben, das den Staat im ethnischen Bereich zu einer Politik der Differenz
erpflichtet und Abschied nimmt von der Betonung der Homogenität. Dies beginnt
schon bei den Begriffen: Während die Schweiz als eines der einzigen Staaten
Europas der Idee eines multinationalen Staatswesens verpflichtet ist und dem-
entsprechend in der Gesetzgebung von  den „Sprach- und Kulturgemeinschaften“
spricht, ist der Begriff der „nationalen Minderheit“ ein Kind der Nationalstaatsidee,
die  idealistisch die Einheit von Staat und Volk mit dem einen sprachlichen und
kulturellem Hintergrund anstrebt.

So lässt sich überspitzt sagen, dass der Europarat zu Beginn der 90er Jahre ein
Schutzinstrument geschaffen hat, dass zu einem guten Teil die ureigenen un-
gelösten westeuropäischen Probleme auf die neuen Staaten in Mittel-, Osteuropa
und auf den Balkan exportiert und diese damit mit ihnen bisher unbekannten
neuen Problemen belastet hat.

Der komplette Text ist auf nachfolgender Seite abgedruckt:
www.minority-press.info


Pressemitteilung Nr. 2006-23

Das FUEV-Präsidium zieht Bilanz

Das Präsidium der FUEV zog anlässlich der ersten Präsidiumssitzung des größten
europäischen Minderheitendachverbandes nach dem Jahreskongress in Bautzen /
Budysin ein positives Fazit des größten Minderheitenkongresses in Europa: „Wir
blicken auf einen sehr erfolgreichen, inhaltlich hochkarätigen Kongress zurück und die
Rückmeldungen - nicht zu letzt auf die von uns verabschiedete Charta der autochthonen
nationalen Minderheiten Europas sind äußerst erfreulich“, so ein zufriedener FUEV
Präsident, Romedi Arquint, Vertreter der Räteromanen in der Schweiz.

Wenn Deutschland Anfang Januar 2007 die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt,
erhofft sich die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) wesentliche
Impulse für die europäische Minderheitenarbeit. „Deutschland setzt sich schon seit
Jahren vorbildlich für die Rechte und den Schutz der autochthonen nationalen
Minderheiten ein, und die besondere Beachtung der Thematik würde mit Sicherheit
auch der Europäischen Union gut tun“, erklärt der FUEV-Vizepräsident Hans Heinrich
Hansen, Vertreter der deutschen Minderheit aus Dänemark, Er nennt in diesem
Zusammenhang die vom Schleswig-Holsteinischen Ministerpräsidenten Peter Harry
Carstensen (CDU) vorgeschlagene Minderheiten-Konferenz eine „sehr positive
Initiative“.

Das Präsidium verständigte sich darauf, den inhaltlichen Hauptpunkt des Kongresses,
die Frage der besonderen Bedeutung der Bildung für die Minderheiten, weiter
aufzuarbeiten und das Endergebnis während des FUEV-Kongresses 2007 vorzustellen.

Das Präsidium beschäftigte sich während der Sitzung mit der Frage der zukünftigen
Förderung der Regional- und Minderheitensprachen durch die Europäische Union. Diese
Förderungen werden für den Haushaltszeitraum 2007 bis 2013 grundlegend geändert.
Gemeinsam mit der Jugend Europäischer Volksgruppen (JEV) bemüht sich die
FUEV in diesem Gebiet um eine zukunftsweisende Strategie.

Positiv wurde in diesem Zusammenhang das gemeinsame Engagement der JEV und
FUEV in Brüssel kommentiert. Unter anderem soll der enge Kontakt zum Europäischen
Parlament nun durch konkrete, gemeinsame Vorhaben erweitert werden.

FUEV-Vizepräsidentin Martha Stocker, Vertreterin der Südtiroler Volkspartei, berichtet
über die Minderheitentagung „Minderheit - alles was Recht ist…!!!“, die vom 26. bis
zum 27. Oktober 2006 in Bozen, Südtirol stattfinden wird.

FUEV-Vizepräsident Heinrich Schultz, Vertreter der dänischen Minderheit in Deutsch-
land, hat an der Jahresversammlung der „Gesellschaft für bedrohte Völker“ (GfbV) in
Göttingen als Versammlungsleiter teilgenommen. Die dort verabschiedete Resolution,
neben dem Deutschen auch die drei autochthonen Sprachen der Bundesrepublik
- nämlich sorbisch, friesisch und dänisch - in der Verfassung zu verankern, wurde
ausdrücklich vom FUEV-Präsidium begrüßt.

Bundestagespräsident Norbert Lammert (CDU) hatte die Idee geäußert, Deutsch in der
Verfassung als Landessprache festzulegen.

Des Weiteren zeigte sich das FUEV-Präsidium besorgt über die nationalistischen und
ungarnfeindlichen Äußerungen des Vertreters der neuen Koalitionsregierung der
Slowakei, Jan Slotha, der im Bezug auf die ungarische Minderheit von einem
„Krebsgeschwür der Slowakischen Nation“ gesprochen hatte, das es „zu entfernen“ gilt.


Pressemitteilung Nr. 2006-22

FUEV startet mit eigenen Läufern beim Marathon in Flensburg
YOU!MM „European Minority Marathon“  am 3. September 2006

Am So., d. 3.9.2006 findet in Flensburg der dritte YOU!MM („European Minority
Marathon“) statt. Schirmherr ist in diesem Jahr der Ministerpräsident Peter Harry
Carstensen, der in dem Marathon ein sportliches und kulturelles Großereignis sieht:
„Kaum etwas drückt das freundschaftliche Miteinander von Minderheiten  und Mehr-
heiten so gut aus wie der grenzüberschreitende European Minority Marathon mit Start